CO-Leitung zwischen Dormagen und Krefeld-Uerdingen

Sichere Versorgung im Verbund

Wärmedämmplatten, Autoscheinwerfer oder DVDs – hochwertige Kunststoffe von Covestro finden in vielen Bereichen des alltäglichen Lebens Anwendung. Ein unverzichtbarer Grundbaustein für die Herstellung ist Kohlenmonoxid (CO). Am Standort Krefeld-Uerdingen reicht die Produktion allerdings auf Dauer nicht aus. Daher sollen die Betriebe dort über eine Versorgungsleitung mit CO aus dem Standort Dormagen versorgt werden. Die 67 Kilometer lange Rohrleitung ist fast fertig, aber wegen Rechtsstreitigkeiten und behördlicher Auflagen noch nicht in Betrieb.
Unter Federführung der Bezirksregierung wurde nach reichlicher Abwägung die beste Trassenführung gefunden.

Der nordrhein-westfälische Landtag hat mehrfach festgestellt, dass die CO-Pipeline dem Allgemeinwohl dient. Das Gesetz zu ihrem Bau wurde von allen Parteien getragen und einstimmig verabschiedet. Das Projekt stärkt die wirtschaftliche Struktur in Nordrhein-Westfalen. Krefeld-Uerdingen kann so Teil einer zuverlässigen, sicheren, umweltverträglichen  CO-Verbundstruktur werden.

Covestro sieht seine Auffassung bestätigt

Anwohner hatten jedoch gegen das Projekt geklagt. Die Klage richtet sich gegen die Bezirksregierung Düsseldorf, die als zuständige Behörde das Pipeline-Projekt federführend begleitet. Covestro ist bei dem Verfahren als sogenannte Beigeladene beteiligt.

Im August 2014 hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster entschieden, das Verfahren zur geplanten Kohlenmonoxid-Versorgungsleitung der heutigen Covestro AG von Dormagen nach Krefeld-Uerdingen auszusetzen und das Bundesverfassungsgericht (BVG) in Karlsruhe anzurufen. Die zuständige Kammer des BVG hat nun mit Beschluss vom 21. Dezember 2016 einstimmig entschieden, dass die Vorlage des OVG wegen rechtlicher Mängel als unzulässig abzulehnen ist. Darüber hinaus äußerte sich das Bundesverfassungsgericht auch inhaltlich so eindeutig, dass Covestro seine Auffassung bestätigt sieht.

Die Richter in Karlsruhe formulieren, dass das Gesetz zur Versorgungsleitung aus ihrer Sicht geeignet ist, dem Allgemeinwohl zu dienen und bestätigen die hinreichende Bestimmtheit der gesetzlichen Formulierungen. Darüber hinaus hat das BVG festgestellt, dass die gesetzlichen Enteignungszwecke im Rohrleitungsgesetz selbst hinreichend abgesichert seien.

Schon 2014 hatte das OVG geäußert, keine grundlegenden Bedenken hinsichtlich der Konzeption der Leitung in Sachen Sicherheit und Trassenverlauf zu haben. Nur bei der Verfassungsmäßigkeit des Rohrleitungsgesetzes, das dem Projekt zu Grunde liegt, sah das Gericht weiteren Klärungsbedarf. Daher die Vorlage zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, die nun jedoch dort für unzulässig eingestuft wurde.

Die hochfesten Stahlrohre der CO-Leitung wurden in einer Mindesttiefe von 1,40 Metern verlegt.
Umfangreiches Sicherheitskonzept

Das umfangreiche Sicherheitskonzept der neuen Kohlenmonoxid-Leitung geht über die gesetzlichen Anforderungen hinaus. So wird sie mit einem Druck von höchstens 13,5 bar betrieben. Konstruiert ist sie jedoch für 100 bar, und getestet wurde sie mit mehr als 200 bar.

Die mit Kunststoff ummantelten Stahlrohre haben einen Durchmesser von 25 Zentimetern. Ihr Stahl ist hochfest und trotzdem verformbar. Dies schützt die Rohre unter anderem bei Erschütterungen und Erdbeben. Sie liegen in einer Tiefe von mindestens 1,40 Metern; gesetzlich vorgegeben ist nur ein Meter. Die Pipeline wird von einer rund um die Uhr besetzten Betriebszentrale überwacht und regelmäßig vom TÜV überprüft.

Planungsanpassungen in der Regel nicht vermeidbar

Covestro hat im April 2012 den Antrag für ein weiteres Planänderungsverfahren für die CO-Pipeline zwischen Dormagen und Krefeld-Uerdingen eingereicht. Derzeit läuft noch der Genehmigungsprozess, in dem auch die Öffentlichkeit beteiligt worden ist. Die Auslegung der Unterlagen und der anschließende Erörterungstermin sind abgeschlossen. Jetzt ist es Aufgabe der Bezirksregierung Düsseldorf, die Einwendungen und die Stellungnahmen dazu auszuwerten und schließlich eine Entscheidung zu treffen.

Bei einem komplexen Infrastrukturprojekt sind Planungsanpassungen in der Regel nicht vermeidbar. Die Änderungen hatten sich größtenteils erst während der Bauarbeiten ergeben. Der Hauptteil der beantragten Änderungen bezieht sich auf Trassenverschiebungen um wenige Meter.

Grundsätzlich gilt, dass Unternehmen wie Covestro bei großen Projekten Planungssicherheit brauchen. Deutschland steht international in einem harten Wettbewerb. Wir sind davon überzeugt, dass es im Industrieland Nordrhein-Westfalen möglich sein muss, eine solch sichere Leitung zu bauen und zu betreiben.

Mehr Informationen über die CO-Leitung sind hier verfügbar.