CO-Leitung zwischen Dormagen und Krefeld-Uerdingen

Sichere Versorgung im Verbund

Wärmedämmplatten, Autoscheinwerfer oder DVDs – hochwertige Kunststoffe von Covestro finden in vielen Bereichen des alltäglichen Lebens Anwendung. Ein unverzichtbarer Grundbaustein für die Herstellung ist Kohlenmonoxid (CO). Am Standort Krefeld-Uerdingen reicht die Produktion allerdings auf Dauer nicht aus. Daher sollen die Betriebe dort über eine Versorgungsleitung mit CO aus dem Standort Dormagen versorgt werden. Die 67 Kilometer lange Rohrfernleitung ist fast fertig, aber wegen Rechtsstreitigkeiten und behördlicher Auflagen noch nicht in Betrieb.

Unter Federführung der Bezirksregierung wurde nach reichlicher Abwägung die beste Trassenführung gefunden.

Der nordrhein-westfälische Landtag hat mehrfach festgestellt, dass die CO-Pipeline dem Allgemeinwohl dient. Das Gesetz zu ihrem Bau wurde von allen Parteien getragen und einstimmig verabschiedet. Das Projekt stärkt die wirtschaftliche Struktur in Nordrhein-Westfalen. Krefeld-Uerdingen kann so Teil einer zuverlässigen, sicheren, umweltverträglichen CO-Verbundstruktur werden.

Covestro sieht seine Auffassung bestätigt

Anwohner hatten jedoch gegen das Projekt geklagt. Die Klage richtet sich gegen die Bezirksregierung Düsseldorf, die als zuständige Behörde das Pipeline-Projekt genehmigt und später überwacht. Covestro ist bei dem Verfahren als sogenannte Beigeladene beteiligt.

Im August 2014 hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster entschieden, das Verfahren zur geplanten Kohlenmonoxid-Versorgungsleitung von Dormagen nach Krefeld-Uerdingen auszusetzen und das Bundesverfassungsgericht (BVG) in Karlsruhe anzurufen. Die zuständige Kammer des BVG hat mit Beschluss vom 21. Dezember 2016 einstimmig entschieden, dass die Vorlage des OVG wegen rechtlicher Mängel als unzulässig abzulehnen ist. Darüber hinaus äußerte sich das Bundesverfassungsgericht auch inhaltlich so eindeutig, dass Covestro seine Auffassung bestätigt sieht.

Die Richter in Karlsruhe formulieren, dass das Gesetz zur Versorgungsleitung aus ihrer Sicht geeignet ist, dem Allgemeinwohl zu dienen und bestätigen die hinreichende Bestimmtheit der gesetzlichen Formulierungen. Darüber hinaus hat das BVG festgestellt, dass die gesetzlichen Enteignungszwecke im Rohrleitungsgesetz selbst hinreichend abgesichert seien.

Schon 2014 hatte das OVG geäußert, keine grundlegenden Bedenken hinsichtlich der Konzeption der Leitung in Sachen Sicherheit und Trassenverlauf zu haben. Nur bei der Verfassungsmäßigkeit des Rohrleitungsgesetzes, das dem Projekt zu Grunde liegt, sah das Gericht weiteren Klärungsbedarf. Daher die Vorlage zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, die in 2016 für unzulässig eingestuft wurde.

Umfangreiches Sicherheitskonzept

Die hochfesten Stahlrohre der CO-Leitung wurden in einer Mindesttiefe von 1,40 Metern verlegt.

Das umfangreiche Sicherheitskonzept der neuen Kohlenmonoxid-Leitung geht über die gesetzlichen Anforderungen hinaus. So wird sie mit einem Druck von höchstens 13,5 bar betrieben. Konstruiert ist sie jedoch für 100 bar, und getestet wurde sie mit mehr als 200 bar.

Die mit Kunststoff ummantelten Stahlrohre haben einen Nenndurchmesser von 25 Zentimetern. Ihr Stahl ist hochfest und trotzdem verformbar. Dies schützt die Rohre unter anderem bei Erschütterungen und Erdbeben. Sie liegen in einer Tiefe von mindestens 1,40 Metern; gesetzlich vorgegeben ist nur ein Meter. Die Pipeline wird von einer rund um die Uhr besetzten Betriebszentrale überwacht und regelmäßig vom TÜV überprüft.

Planungsanpassungen in der Regel nicht vermeidbar

Covestro hat im April 2012 den Antrag für ein weiteres Planänderungsverfahren für die CO-Pipeline zwischen Dormagen und Krefeld-Uerdingen eingereicht. Im August 2018 wurde der Planänderungsbeschluss von der Bezirksregierung Düsseldorf erteilt.

Bei einem komplexen Infrastrukturprojekt sind Planungsanpassungen in der Regel nicht vermeidbar. Die Änderungen hatten sich größtenteils erst während der Bauarbeiten ergeben.

Sofortvollzug

Im Mai 2020 hat Covestro einen Antrag auf Sofortvollzug zur Fertigstellung der Rohrfernleitung gestellt. Diesem Antrag hat die Bezirksregierung Düsseldorf mit der Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit entsprochen. Diese Anordnung gibt Covestro die Möglichkeit, Maßnahmen des Planänderungsbeschlusses aus 2018, wie die Verlegung eines zweiten Geogrids umzusetzen. Eine Inbetriebnahme der Rohrfernleitung ist durch die Anordnung nicht gestattet. Dies bedarf weiterer gerichtlicher Entscheidungen.

Grundsätzlich gilt, dass Unternehmen wie Covestro bei großen Projekten Planungssicherheit brauchen. Deutschland steht international in einem harten Wettbewerb. Wir sind davon überzeugt, dass es im Industrieland Nordrhein-Westfalen möglich sein muss, eine solch sichere Rohrfernleitung zu bauen und zu betreiben.

Mehr Informationen über die CO-Leitung sind hier verfügbar.