CO-Leitung zwischen Dormagen und Krefeld-Uerdingen

Sichere Versorgung im Verbund

Wärmedämmplatten, Autoscheinwerfer oder DVDs – hochwertige Kunststoffe von Covestro finden in vielen Bereichen des alltäglichen Lebens Anwendung. Ein unverzichtbarer Grundbaustein für die Herstellung ist Kohlenmonoxid (CO). Am Standort Krefeld-Uerdingen reicht die Produktion allerdings auf Dauer nicht aus. Daher sollen die Betriebe dort über eine Versorgungsleitung mit CO aus dem Standort Dormagen versorgt werden. Die 67 Kilometer lange Rohrfernleitung ist fast fertig, aber wegen Rechtsstreitigkeiten und behördlicher Auflagen noch nicht in Betrieb. Ende August 2020 hat das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) dann entschieden: Der Planfeststellungsbeschluss zum Bau und Betrieb der Leitung ist rechtmäßig.

Unter Federführung der Bezirksregierung wurde nach reichlicher Abwägung die beste Trassenführung gefunden.

Der nordrhein-westfälische Landtag hat mehrfach festgestellt, dass die CO-Versorgungsleitung dem Allgemeinwohl dient. Das Gesetz zu ihrem Bau wurde von allen Parteien getragen und einstimmig verabschiedet. Das Projekt stärkt die wirtschaftliche Struktur in Nordrhein-Westfalen. Krefeld-Uerdingen kann so Teil einer zuverlässigen, sicheren, umweltverträglichen CO-Verbundstruktur werden.

Covestro begrüßt Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster

Anwohner hatten jedoch gegen das Projekt geklagt. Die Klage richtet sich gegen die Bezirksregierung Düsseldorf, die als zuständige Behörde die Rohrfernleitung genehmigt und später überwacht. Nun hat das Gericht Ende August 2020 festgestellt, dass der Planfeststellungsbeschluss zum Bau und Betrieb der Leitung rechtmäßig ist. Der Senat wies die Klagen in vollem Umfang als unbegründet zurück. Damit ist der Planfeststellungsbeschluss zum Bau und Betrieb der Versorgungsleitung rechtmäßig. Das Gericht betonte in seiner mündlichen Urteilsbegründung zudem sehr deutlich, dass aus seiner Sicht die technische Ausgestaltung der Leitung und damit auch ihre Sicherheit in mehrfacher Hinsicht den technischen Anforderungen nicht nur entspreche, sondern darüber hinausgehe. „Wir sehen uns in unserer Rechtsauffassung bestätigt“, erklärt Dr. Daniel Koch, Standortleiter der Niederrheinwerke von Covestro. Das Unternehmen werde jetzt die schriftliche Urteilsbegründung abwarten. „Dann schauen wir weiter.“ Covestro war bei dem Verfahren als sogenannte Beigeladene beteiligt. Hier finden Sie die Presseinformation im Wortlaut.

Im August 2014 hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster entschieden, das Verfahren zur geplanten Kohlenmonoxid-Versorgungsleitung von Dormagen nach Krefeld-Uerdingen auszusetzen und das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe anzurufen. Die zuständige Kammer des BVerfG hat mit Beschluss vom 21. Dezember 2016 einstimmig entschieden, dass die Vorlage des OVG wegen rechtlicher Mängel als unzulässig abzulehnen ist. Darüber hinaus äußerte sich das Bundesverfassungsgericht auch inhaltlich so eindeutig, dass Covestro seine Auffassung bestätigt sieht.

Die Richter in Karlsruhe formulieren, dass das Gesetz zur Versorgungsleitung aus ihrer Sicht geeignet ist, dem Allgemeinwohl zu dienen und bestätigen die hinreichende Bestimmtheit der gesetzlichen Formulierungen. Darüber hinaus hat das BVerfG festgestellt, dass die gesetzlichen Enteignungszwecke im Rohrleitungsgesetz selbst hinreichend abgesichert seien.

Schon 2014 hatte das OVG geäußert, keine grundlegenden Bedenken hinsichtlich der Konzeption der Leitung in Sachen Sicherheit und Trassenverlauf zu haben. Nur bei der Verfassungsmäßigkeit des Rohrleitungsgesetzes, das dem Projekt zu Grunde liegt, sah das Gericht weiteren Klärungsbedarf. Daher die Vorlage zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, die in 2016 für unzulässig eingestuft wurde.

Umfangreiches Sicherheitskonzept

Die hochfesten Stahlrohre der CO-Leitung wurden in einer Mindesttiefe von 1,40 Metern verlegt.

Das umfangreiche Sicherheitskonzept der neuen Kohlenmonoxid-Leitung geht über die gesetzlichen Anforderungen hinaus. So wird sie mit einem Druck von höchstens 13,5 bar betrieben. Konstruiert ist sie jedoch für 100 bar, und getestet wurde sie mit mehr als 200 bar.

Die mit Kunststoff ummantelten Stahlrohre haben einen Nenndurchmesser von 25 Zentimetern. Ihr Stahl ist hochfest und trotzdem verformbar. Dies schützt die Rohre unter anderem bei Erschütterungen und Erdbeben. Sie liegen in einer Tiefe von mindestens 1,40 Metern; gesetzlich vorgegeben ist nur ein Meter. Die Leitung wird von einer rund um die Uhr besetzten Betriebszentrale überwacht und regelmäßig vom TÜV überprüft.

Sofortvollzug

Im Mai 2020 hat Covestro einen Antrag auf Sofortvollzug zur Fertigstellung der Rohrfernleitung gestellt. Diesem Antrag hat die Bezirksregierung Düsseldorf mit der Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit entsprochen. Diese Anordnung gibt Covestro die Möglichkeit, Maßnahmen des Planänderungsbeschlusses aus 2018, wie die Verlegung eines zweiten Geogrids, umzusetzen. Eine vorläufige Inbetriebnahme wird durch die Anordnung nicht ermöglicht.

Grundsätzlich gilt, dass Unternehmen wie Covestro bei großen Projekten Planungssicherheit brauchen. Deutschland steht international in einem harten Wettbewerb. Wir sind davon überzeugt, dass es im Industrieland Nordrhein-Westfalen möglich sein muss, eine solch sichere Rohrfernleitung zu bauen und zu betreiben.

Mehr Informationen über die CO-Leitung sind hier verfügbar.